Malta und die EU – das Traumpaar

Mittwoch, 03. April 2008

Jedes Jahr zum 21. September feiert ganz Malta: Im Jahre 1964 konnte sich die Insel vom britischen Empire unabhängig erklären. Endlich offen für internationale Beziehungen außerhalb des Commonwealth folgte das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft nur wenige Jahre später im Dezember 1970 – der erste von vielen Schritten in eine EU-orientierte Zukunft. Auch wenn die Malteser sich heute förmlich ausschließlich zu den eigenen europäischen Wurzeln bekennen, war die Nordorientierung keineswegs immer selbstverständlich. Vor allem unter dem sozialistischen Premierminister Dom Mintoff (1971-84) rückten die Beziehungen mit der arabischen Welt, insbesondere mit Lybien in den Vordergrund.

Nach kurzlebigen Eskapaden, in denen Beziehungen zu Lybien und China gestärkt wurden, führte der Regierungswechsel zu Gunsten der nationalkonservativen Partit Nazzjonalista im Juli 1990 zum ersten Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Damals war die maltesische Wirtschaft noch nicht entwickelt genug, um den Kräften des europäischen Binnenmarkts standzuhalten. Unter der Forderung nach Reformen des Steuersystems und einer umfassenden Öffnung der maltesischen Wirtschaft stellte die Europäische Kommission eine Mitgliedschaft in absehbarer Zukunft in Aussicht.

Erneute Parlamentswahlen unterbrachen den begonnenen Prozess und brachten die Labour Party 1996 zurück in die Regierung. Dem neuen Premierminister Alfred Sant war es primäres Anliegen die Beitrittsverhandlungen sofort auf Eis zu legen. In der folgenden Zeit politischer Meinungsfindung führte jedoch ausgerechnet der ehemalige Premier Dom Mintoff in einem kuriosen Misstrauensvotum mit einer Stimme den Sturz der MLP- Regierung herbei. Während des Wahlkampfs verband die Partit Nazzjonalista eine Wiederwahl mit einem “ja” zur Mitgliedschaft und konnte sich so den Sieg sichern. Unmittelbar nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse wurden die Beitrittsverhandlungen mit der EU 1998 reaktiviert und konnten gerade noch dank rascher diplomatischer Anstrengungen bis zum Beitritt gemeinsam mit neun anderen neuen Mitgliedern 2004 zu Ende geführt werden.
Ein Referendum 2003 zeigt die Spaltung des Landes über die Frage der EU: Nur 53.65% waren entscheidend für das endgültige “Yes”.

Seit dem offiziellen Beitritt zur EU ist das Land einem rasanten Wandel unterworfen. Die Wirtschaft boomt durch die Vereinfachung von Investitionen aus dem Ausland und billigere Reisepreise haben die Besucherzahlen allein im vergangenen Jahr um 20% ansteigen lassen.
Eurozone und Schengen-Mitgliedschaft wurden 2008 vervollständigt. Der Inselstaat hat die Integration mit der EU in einem wahren Spitzentempo vorantreiben können und die Masse der Bevölkerung profitiert momentan von einem erhöhten Wohlstandsniveau, das sich an den EU-Standard anpasst. Dies führt auch zu steigender Zustimmung in der Bevölkerung: In den Umfragen des Eurobarometers 2008 sahen nur 15% der Malteser die EU-Mitgliedschaft als eine schlechte Entscheidung.

Als EU-Bürger dürfen sich deutsche Staatsangehörige heutzutage problemlos in Malta niederlassen, arbeiten oder Besitz erwerben. Mit der europäischen Sozialversicherungskarte E101 steht ihnen auch die Behandlung im Krankenhaus frei. Es wird angenommen, dass weit mehr als 2.000 Deutsche auf Malta leben und arbeiten, auch wenn die Zahl starken Schwankungen unterliegt. Viele kommen zu Studienzwecken nach Malta oder arbeiten in Branchen wie IT und eGaming, wo Arbeitsverträge überwiegend kurzfristig sind.

Abgesehen von den vereinfachten und unkomplizierten Einreise- und Anmeldebestimmungen passt sich das maltesische Leben zunehmend deutschen Ansprüchen an. Das Land muss sich an viele Vorgaben der EU halten und hatte sich auch schon in zahlreichen Fällen, unter anderem wegen Staatsmonopolen, Mehrwertsteuer oder Autoregistrierungssteuern vor dem Europäischen Gerichtshof verantworten müssen. So wird die EU-Mitgliedschaft auch beim Verbraucherangebot spürbar: neue Produkte erscheinen auf dem traditionell im Vergleich zu anderen Mitgliedstaaten eher wenig differenzierten und geschützten Konsumgütermarkt. Frühere Marktbeherrscher, wie die Farsons Brauerei mussten ihre Monopolstellung im Getränkemarkt für Plastikprodukte anderer Anbieter öffnen, die Supermarktkette LIDL eröffnet zum 24. April drei neue Filialen in San Gwann, Luqa und Santa Venera (siehe Bild - Lidl in San Gwann). Der europäische Trend zu Discountsupermärkten tritt somit auch in Malta seinen Siegeszug an.

Wie viele andere Urlaubsländer rühmt sich Malta mit der warmherzigen Gastfreundlichkeit mit der es die Urlauber aus aller Welt, insbesondere jedoch aus Europa, willkommen heißt. Besucher werden bereitwillig in die verschiedenen Bereiche des Lebens eingelassen. Der Beitritt zur EU hat daher nicht nur zu einem Boom in der maltesischen Tourismusbranche geführt, sondern überzeugt auch mehr und mehr EU-Bürger anderer Staaten, ihren Lebensmittelpunkt auf die Mittelmeerinsel zu verlegen.

O. Gippner

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