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Malteser entrüstet über neue Regelungen
Dienstag, 15. Juli 2008
Zwei neue Regelungen bringen derzeit die maltesische Bevölkerung gegen ihre Regierung und insbesondere Verkehrsminister Austin Gatt auf: die Erhöhung des Energie- und Ölaufschlags sowie eine neue sieben-Tages-Frist bei der Einführung von Automobilen aus dem Ausland.
Nachdem Malta unter den zweithöchsten Preissteigerungen in der EU bei Lebensmitteln zu leiden hatte lösen die neuen finanziellen Auflagen vielerorts für Verzweiflung. Infolge der steigenden Erdölpreise wurde nun der Aufschlag von 45% auf 95% erhöht, praktisch also mehr als verdoppelt. Da die Energieversorgerfirma Enemalta ihre Tarife nicht ständig an die internationalen Rohstoffpreise anpassen kann, werden Schwankungen im Weltpreis durch die sogenannte „Surcharge“ (= Aufschlag) an die Verbraucher weitergegeben. Die Preisexplosion der letzten Monate hat den Ölpreis auf $ 144 (ungefähr € 90) pro Fass getrieben und die drastische Erhöhung des maltesischen Energieaufschlags erzwungen. Erste Reaktionen aus der Bevölkerung zeigen Verständnis für die Notwendigkeit der Maßnahme. Trotzdem heißt es für viele ihren Lebensstil zu überdenken. Vor allem wollen viele Bürger den Gebrauch von energieaufwändigen Klimaanlagen, die die heißen Sommermonate erträglich machen, weitgehend einschränken. Es könnte auch zu einer Veränderung der gesamten Einstellung zur Energiegewinnung kommen. So werden Forderungen nach alternativen und erneuerbaren Energiequellen, wie der Solarenergie, laut.
Umstrittener, auch wenn weniger folgenreich, ist die Neuregelung der Autoregistrierungssteuer. Es soll daher für Malteser nicht mehr möglich sein eine Übergangserlaubnis für importierte Autos zu bekommen und so der Registrierungssteuer zu entgehen. Laut einer Gesetzesregelung haben Verbraucher nur sieben Tage Zeit ein importiertes Fahrzeug – egal ob neu oder Second Hand - zu registrieren und die verlangte Steuer zu entrichten. Im Gegensatz hierzu dürfen Ausländer, die sich nicht dauerhaft in Malta aufhalten, weitere sechs Monate der entsprechenden Besteuerung entgehen. Falls sie dann einen Arbeitsvertrag vorlegen können, wird diese Frist sogar nochmals um sechs Monate verlängert. Viele Importeure und Verbraucher zeigten sich erzürnt über die Richtlinie des Verkehrsministers Austin Gatt und die Verschlechterung der bestehenden Situation. Die einmalige Registrierungssteuer bei der Einfuhr von Fahrzeugen beginnt bei 50% für Kleinwagen und reicht bis zu 75% bei Fahrzeugen über 3,5 Tonnen. Wohlgemerkt zuzüglich der 18% Mehrwertsteuer auf den Originalpreis. Diese strengen Regelungen versuchen die Menge der Fahrzeuge und deren Emissionen auf der bereits relativ überladenen Insel zu begrenzen.
Auch wenn diese Maßnahmen drastische Einschnitte für den Einzelnen bedeuten, könnten sie die Weichen für einen nachhaltigen Mentalitätswechsel im Umgang mit Energie und Umwelt stellen.
O. Gippner
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