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Sie kommen in Booten übers Meer

Montag, 07. Januar 2008

Die Flüchtlingsproblematik ist in Malta auf fatale Weise mit dem Wetter verbunden: Ist die Sicht klar, der Tag sonnig und das Meer ruhig, kann man mit einiger Sicherheit am folgenden Tag die Zeitung öffnen, um über zumindest ein neues Flüchtlingsboot lesen, das von maltesischen oder europäischen Grenzbehörden entdeckt wurde. Noch dramatischer sind die Berichte jedoch nach einer Sturmnacht: sie handeln von Menschen, die auf unsicheren und führerlosen Booten bei Unwettern im Mittelmeer getötet wurden. Im Sommer haben Flüchtlingsboote Hochsaison.

Die Mittelmeerinsel Malta, die im vergangenen Jahr nur 409 000 Einwohner zählte, sieht sich seit Jahren mit einem steigenden Einwandererzustrom konfrontiert. Im Rahmen einer EU-Politik, nach der jeder Mitgliedsstaat mit Asylbewerbern allein zurechtkommen muss, fühlt sich das kleine Land im Stich gelassen. Kam 2001 ein Boot mit 57 Flüchtlingen an Bord, so waren es 2006 bereits 57 Boote mit 1780 Menschen (Zahlen von Amnesty International). Um das Ausmaß der Flüchtlinge, deren Ziel nicht einmal Malta, sondern der europäische Kontinent und die Chance auf Arbeit und Wohlstand sind, langfristig einzudämmen, verfolgt das Land eine rigide Einwanderungspolitik.

Sobald die Migranten an Land gehen, durchlaufen alle denselben Asylbewerbungsprozess. Sie stammen überwiegend aus Ländern südlich der Sahara, vor allem dem Sudan und Eritrea und flüchten vor Krieg und Armut. Unter Ausnahme von Familien wird die große Mehrheit der überwiegend männlichen Flüchtlinge zunächst in eines der drei geschlossenen Internierungslager der Insel gebracht. Das Ta Kandja Detention Centre wird von der Polizei geführt, während die Zentren in den Lyster und Safi Barracks der Armee unterstehen. Im März 2007, also noch vor der großen Flüchtlingswelle im Sommer, beherbergten sie über 700 Menschen.

All jene, die laut dem Einwanderungsgesetz von 2002 kein Recht auf Ein- und Durchreise oder Aufenthalt auf der Insel besitzen, dürfen von den Behörden in eines der Internierungslager verbracht werden. Während der Bearbeitung des jeweiligen Falles kann die Internierungszeit bis zu maximal zwölf Monaten andauern. Falls ein Migrant keinen Flüchtlingsstatus beantragt oder sein Gesuch abgelehnt worden ist, kann sie sogar auf achtzehn Monate ausgeweitet werden - im Vergleich zu anderen Ländern eine unverhältnismäßig lange Phase.

Schon seit Jahren berichten das “Kommittee zur Prävention von Folter und erniedrigender Behandlung” des Europarates und EU-Organe über die teilweise katastrophalen Zuständen in den maltesischen Flüchtlingslagern. Im Jahr 2004 besuchte eine Delegation alle geschlossenen Internierungslager und erstellte einen besorgten Bericht. Nur eines der Gebäude sei eigens für seinen heutigen Zweck gebaut worden. Insgesamt seien die Kapazitäten jedoch zu klein, sodass zu viele Menschen auf kleinem Raum unter unhygienischen Bedingungen zusammenwohnen müssten.

Der Bericht des Kommittees bemängelte die Gefängnisatmosphäre, die hygienischen Zustände und fehlenden persönlichen Rückzugsmöglichkeiten. Vor allem jedoch sind mit dem Anstieg der Flüchtlingszahlen im vergangenen Jahr die geschlossenen Lager in einem solchen Ausmaß überfüllt, dass ein guter Anteil der “Insassen” in Zelten neben dem Hal Far Zentrum im Süden der Insel untergebracht ist. Laut Augenzeugenberichten werden diese Unterkünfte “im Sommer zu Backöfen, im Winter zu Kühlschränken”. Die Decken seien durchweg zu dünn, um bei winterlichen Temperaturen wirksam zu schützen.

Ein weiterer interessanter Aspekt der maltesischen Flüchtlingspolitik ist die Tatsache, dass Bewerber in deren Fall nach zwölf Monaten keine Entscheidung getroffen oder Lösung gefunden wurde, freigelassen werden. Allerdings ohne weitere staatliche Unterstützung und ohne Arbeitserlaubnis oder Aufenthaltsberechtigung in anderen EU-Ländern.

Neu angefacht wurde die Debatte um die Zustände in den Flüchtlingslagern im vergangenen November. Bei der Anhörung im Rahmen einer Verfassungsklage eines eritreischen Flüchtlings gegen die zuständigen maltesischen Minister sagte eine Ärztin im Internierungslager, Dr. Greta Asap, als Zeugin aus. Sie berichtete von acht Menschen, die zu Quarantänezwecken fünf Tage in einer Isolationszelle (welche eigentlich für eine Person ausgelegt wurde) ohne sanitäre Einrichtungen wohnen mussten, da sie an Windpocken erkrankt waren.

In der öffentlichen Debatte findet diese Politik der Regierung den Großteil der Zeitungshäuser gegen sich. Bis zum heutigen Tag hat die Presse keinen Zutritt zu den Internierungslagern. Gerade deshalb widmete eine der größten maltesischen Zeitungen, Malta Today, dem Thema mehrere Leitartikel. Ihr Fazit: “Es wird nun immer klarer, dass die gesamte Internierungspolitik der Regierung von Anfang bis Ende ein kolossaler Misserfolg war.”

Doch wie kann ein Land von dieser beschränkten Größe effektiv mit steigenden Flüchtlingsströmen zurechtkommen? Erfreulicherweise formiert sich nun schon seit geraumer Zeit auch die Zivilgesellschaft. Verschiedene Organisationen, wie etwa die Jesuiten, Moviment Graffiti oder Amnesty International, arbeiten aktiv an einer menschlicheren Lösung des Problems. Zudem hat Malta im Gegensatz zu anderen EU-Staaten keinerlei Rücksendeabkommen mit den Herkunftsländern geschlossen, und nur selten werden Asylbewerber zurückgeschickt.

Der beschlossene EU-Vertrag von Lissabon könnte zur Verbesserung der Situation beitragen. Durch sogenanntes “burden-sharing” (= Lastenausgleich) soll es zukünftig möglich sein, Asylbewerber, noch bevor sie Flüchtlingsstatus erhalten haben, den Behörden anderer EU-Mitgliedsstaaten zu unterstellen, die geographisch nicht so unmittelbar durch den stetigen Flüchtlingsstrom betroffen sind. Durch eine Reduktion der Asylbewerberzahlen könnte auch für jene, deren Fall weiterhin in Malta verhandelt wird, die Wartezeit verkürzt werden.

Es bleibt also zu hoffen, dass im Rahmen einer neuen EU-Regelung eine langfristige Lösung des Problems für den Inselstaat gefunden werden kann, die die Menschenwürde der Vertriebenen ebenso respektiert wie den berechtigten Wunsch Maltas, die Zuwanderung im Interesse seines wirtschaftlichen und sozialen Gleichgewichts zu kontrollieren.

*Alle Angaben ohne Gewähr

O. Gippner





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